Participation matters! – Inspire – Bildung und Beteiligung

Die Anzahl niedergelassener BürgerInnen aus anderen EU Ländern hat in den letzten Jahren europaweit aber auch in Graz signifikant zugenommen. Die Mehrzahl der Grazer EU Wohnbevölkerung kommt aus den zentral- und osteuropäischen Ländern (Deutschland,Kroatien, Rumänien, Ungarn), wenngleich aufgrund der wirtschaftlichen Situation zuletzt auch ein Anstieg von Personen aus südeuropäischen Ländern zu verzeichnen war.

Diese Migrationsströme haben in einigen EU Staaten zu einem nicht unbeträchtlichen Anwachsen der Zahl wahlberechtigter ausländischer EU BürgerInnen geführt. So gab es davon im Jahr 2012 etwa 1,050,000 Personen in Italien, 757,000 in Spanien und 106,000 in Österreich. Allein für Graz ergeben sich momentan etwa 22.000 aktiv Wahlberechtigte. Wenngleich in den drei oben genannten, am Projekt beteiligten Ländern keine Daten hinsichtlich der Anzahl an ausländischen EU BürgerInnen vorliegen, die vom passiven Wahlrecht Gebrauch machten bzw. auch gewählt wurden, so lässt sich doch auf Basis von Untersuchungen sagen, dass das Engagement innerhalb aber auch außerhalb der politischen Parteien eher gering ist. Detaillierte Analyseergebnisse, die im Rahmen des Vorgängerprojekts „Operation Vote“ zusammengetragen wurden, zeigen die Hindernisse auf dem Weg zur politischen Partizipation auf:

Mangel an einschlägiger und leicht zugängiger Information
mangelndes Engagement seitens lokaler (kommunaler) Einrichtungen aber auch ausländischer EU BürgerInnen, die das Gefühl haben, dass sich in ihrem alltäglichen Leben dadurch nichts ändert
Schwierigkeiten im Verstehen der Dynamik unterschiedlicher politischer Systeme
mangelndes Interesse seitens politischen Parteien und Gewerkschaften, ausländische EU BürgerInnen als aktive Mitglieder zu gewinnen.

Auf Basis der genannten Grundlagen und Analyseergebnisse setzt sich das Projekt Participation matters zum Ziel, die politische Beteiligung von EU BürgerInnen in Österreich unter Einbeziehung der relevanten Akteure zu fördern und zu erhöhen. Spezifische Zielsetzungen sind weiters:

Unterstützung des Transfers von Know-how zwischen kommunalen Einrichtungen hinsichtlich der Erhöhung politischer Partizipation von EU BürgerInnen.
Bereitstellung von Information für sowie Förderung und Mobilisierung von EU BürgerInnen und Vereinen hinsichtlich der rechtlichen Rahmenbedingungen und Möglichkeiten zur politischen Partizipation.
Hervorheben der Rolle politischer Parteien und nationaler Einrichtungen hinsichtlich des Abbaus von Barrieren für politische Partizipation.
Förderung des Bewusstseins der breiten Öffentlichkeit hinsichtlich der politischen Rechte von EU BürgerInnen im Land.

Partizipation zählt! – die Broschüre mit Möglichkeiten zur zivilen und politischen Mitbestimmung für EU-BürgerInnen in Österreich hier zum Download in den folgenden Sprachen:
Deutsch / Englisch / Kroatisch / Rumänisch / Ungarisch / Polnisch